„Lagedenken“ des „IfS“ als Götzen-Dämmerung
Der extrem rechte Kleinverleger Götz Kubitschek aus Schnellroda und sein Gefolge sahen sich veranlasst, Ende November 2020 in dem Buch >>Lagedenken – 20 Jahre Institut für Staatspolitik<< die Entwicklung des “IfS” aus Sicht des Vereins darzustellen. Auf 174 Seiten wird in einem Textteil und einer Chronik über die Bedeutung des Möchtegern-Instituts fabuliert. Wir wollen in einer losen Reihe den Inhalt des Buches so weit wie nötig darlegen und erläutern, was die gefährliche “Arbeit” des Vereins ausmacht.
Im Jahr 2020 jährte sich die Gründung des “Institut für Staatspolitik” (“IfS”) bzw. des ihn tragenden “Vereins für Staatspolitik e.V.” zum 20. mal. Geplant war, laut einem Interview von Erik Lehnert, eine Veranstaltung am 7. November 2020 in Magdeburg, welche ersatzlos ausfiel. Die Gründe dafür sind, neben den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie, unklar. Dafür sah man sich in Schnellroda aber offensichtlich veranlasst, Ende November in dem Buch >>Lagedenken – 20 Jahre Institut für Staatspolitik<< (Hrsg. Kubitschek/Lehnert), die Entwicklung des “IfS” aus Sicht des eingetragenen Vereins darzustellen. Auf 174 Seiten wird in einem Textteil und einer Chronik über die Bedeutung des Möchtegern-Instituts fabuliert. Die Auflage ist laut der Homepage des Verlages “Antaios” auf 1000 Exemplare limitiert, nummeriert und von “IfS”-Chef Erik Lehnert sowie Götz Kubitschek signiert.
Wir wollen in einer losen Reihe den Inhalt des Buches so weit wie nötig darlegen und erläutern, was die gefährliche “Arbeit” des Vereins ausmacht. Zunächst aber ein Überblick über das Buch.
Den Anfang macht Götz Kubitschek im Beitrag “Von Bedeutung”. Auf gerade mal acht Seiten legt er seine Sicht der Dinge dar. Gefolgt wird er von Erik Lehnert (15 Seiten), der unter dem Titel >>Der Staat und die Staatspolitik<< zuerst über die “Coronapolitik” im allgemeinen und dann in einer Mischung aus “Staatspolitischem Handbuch, Band 1: Leitbegriffe” sowie Kommentaren zur aktuellen Tagespolitik im Stil eines Lexikons seine Sicht beschreibt. “Sezession”-Autor Benedikt Kaiser versucht sich im Artikel >>rechts-(Mitte-)links<< auf 15 Seiten an der Herleitung der Behauptung, es läge in der Natur des Menschen, rechts zu sein, während im darauf folgendem Beitrag von Martin “Lichtmesz” Semlitsch unter der Überschrift >>Die demografische Katastrophe<< (15 Seiten) die Verschwörungserzählung vom “Großen Austausch” wiederholt wird. Der gescheiterte AfD-Bundestagskandidat und Historiker Stefan Scheil sinniert im Artikel >>Historischer Sinn als politische Vorstellung<< auf zwölf Seiten über den Bedeutungs- und Interpretationswandel von historischen Ereignissen und redet damit dem Geschichtsrevisionismus von Rechts das Wort. Der letzte inhaltliche Beitrag kommt vom Autor “Wiggo Mann”, der in >>Meinungskorridore<< 14 Seiten darüber klagt, was man denn angeblich alles nicht mehr sagen dürfe. Den Abschluss markiert eine “Chronik” des “IfS”, die eine Mischung aus Verlags-Verkaufsprospekt und schlecht bebilderten Poesiealbum darstellt.
Der Artikel >>Von Bedeutung<< von Götz Kubitschek kommt in 17 kurzen Absätzen daher. Gleich am Anfang macht der Kleinverleger klar, dass es ja außer Frage steht, welche Bedeutung das “IfS” hat. Es steht sogar so sehr außer Frage, >>(…) dass man blind nach einigen [Belegen, Anm.d.V.] greifen und an ihrer je besonderen Ausrichtung das gewaltige Interesse an dem, was wir tun, nachweisen kann [1].<< Die von ihm dann vorgenommene Auswahl erfolgt natürlich sehenden Auges und äußerst zielgerichtet. Da wäre laut Götz Kubitschek der Journalismus, der sich mit dem “IfS” so sehr beschäftigt, dass die Ergebnisse gleich zwei Tische belegen würden. Über die Größe des Tisches lässt er sich leider nicht aus, auch nicht über die Frage, ob denn Masse automatisch auch Qualität bedeutet. Hätte er darüber einen Gedanken verloren, müsste er feststellen, dass eine Mini-Auflage von 1000 Stück für sein vorliegendes Buch wohl eher die Bedeutungslosigkeit seines Schaffens unterstreicht. Derlei groben intellektuellen Schwächen entkommt Götz Kubitschek aber, indem er zum Frontalangriff übergeht und schreibt: >>Wenn der Autor klug ist, anerkennt [sic!] er die Leistungsfähigkeit unserer kleinen Einrichtung (…).<< [2] und führt weiter aus: >>Alles, was dümmer ist und trotzdem schreiben darf, verheddert sich in einem selbst geknüpften Netz aus Widersprüchen und Lügereien (…).<< Der Absatz ist in mindestens zweifacher Hinsicht von Bedeutung. Zum einen reicht für Götz Kubitschek, um ein*e kluge Autor*in zu sein, nicht aus, die Leistungsfähigkeit nur zu erkennen, sondern es muss auch tatsächlich >>anerkannt<< werden, im Sinne von gutheißen oder loben. >>Kluge<< Autor*innen sind nach Götz Kubitschek also Menschen, die ihm Honig ums Maul schmieren und ihm das Wort reden. Für jemanden, der angeblich die intellektuelle Auseinandersetzung sucht, eine bemerkenswerte Feststellung. Außerdem macht die vereinfachte klug/”dumm”-Dichotomie auch noch einen anderen Aspekt für ihn einfacher. Wer wollte sich schon mit “dummen” Artikeln rumschlagen und deren Argumente entkräften, wenn er doch “kluge” Artikel lesen kann, die ihm den Bauch pinseln? Für Götz Kubitschek jedenfalls ist die Antwort offensichtlich klar. Spätestens hier muss dann auch den geneigtesten Leser*innen klar werden: Das wird nichts Großes mehr.
In den beiden folgenden Absätze beschäftigt sich Götz Kubitschek dann aber doch recht ausführlich mit den Autor*innen, die aus seiner Sicht “dumm” sein müssen, da sie sein Schaffen nicht >>anerkennen<< und hat tröstende Worte für sie. >>Das, was wir tun, muß von solcher Bedeutung sein, daß sich eine Auseinandersetzung auch für den dreißigsten Autor noch lohnt, und für seinen Verlag gleich mit.<< Immerhin sichert Götz Kubitschek mit seiner rechten Hetze die Arbeitsplätze von Journalist*innen, will er wohl sagen. Er versichert an dem Punkt auch nochmal, dass man sich mit solchen >>Sekundärköpfen<< nicht länger als zehn Minuten pro Monat im “IfS” beschäftige. Natürlich macht das einer der Praktikanten, der alles sammelt, ordnet und für eine Präsentation vorbereitet, die dann der versammelten Mannschaft vorgestellt wird, um zu prüfen, was man denn einem Rechtsanwalt vorlegen wolle und dann wird manchmal noch ein >>Kotzbrocken des Monats<< gekürt. Als Verlagschef offenbart er hier mangelndes betriebswirtschaftliches Wissen wenn er glaubt, dass so gerade mal zehn Minuten pro Monat zusammenkommen. Außerdem macht er deutlich, dass er sich ebenso intensiv damit beschäftigt, dass er es auch einem Anwalt übergeben kann und will. So viel Zeit muss für eine Drohung gegen “dumme” Autor*innen schon sein. Einen Ausblick auf die >>Kotzbrocken des Jahres 2020<< hat Götz Kubitschek natürlich auch gegeben. Die Autor*innen des Buches von “der rechte rand”, welches unter dem Titel “Das IfS. Faschist*innen des 21. Jahrhunderts” erschien. Denen gelang aus Sicht des Verlegers ein >>besonderes Kunststück<<, nämlich: >>(…) früher als wir selbst eine Festschrift [Wenn er zu diesem Schluss kommt, hat er sich möglicherweise nur die Bilder angeguckt. Anm.d.V.] über unser Institut auf den Markt zu werfen (…)<< und die, >>(…) man sieht das an der Bebilderung des Buchs, auch noch über ein besser geordnetes IfS-Archiv als wir selbst verfügen (…).<< Das könnte dann auch ein weiterer Grund sein, warum so eilig und in der Ausführung oberflächlich, ein Buch zu 20 Jahren “IfS” bei “Antaios” erschien. Gekränkt davon, dass andere es wesentlich besser können und das sicher nicht zuletzt bei den Bildern, klauben er und seine üblichen Verdächtigen von der Sezession ein paar Texte zusammen und nennen es Festschrift. Ein paar Euro könnten so natürlich auch noch in der Vereinskasse landen.
In den nächsten sieben Absätzen zitiert Götz Kubitschek dann aus den >>blind<< ausgesuchten Belegen der, seine Bedeutung anerkennenden, Presse. Also zitiert er sich selber aus einem zehn Jahre altem Sonderheft der Sezession, um die Umstände der Gründung des “IfS” deutlich zu machen. An einen >>Gründungsakt<< erinnert er sich zwar angeblich nicht mehr, aber am Ende stand die Vorstellung davon, >>(…) was eine intellektuell und organisatorisch nicht sonderlich reife `Neue Rechte´ [sic!] nötig hatte.<< Zum einen ist für Götz Kubitschek natürlich klar, dass vor dem Erscheinen des “IfS” alles nicht besonders reif war, da er mit seinen Konsorten ja noch nicht wirken konnte. Dass es auch schon vor dem Jahr 2000 einige (extrem) rechte “Bildungseinrichtungen” gab, unterschlägt er, da es seiner Vorstellung von Einzigartigkeit und Bedeutung schlicht den Sinn und die Argumentationsbasis nehmen würde. Bemerkenswert ist auch, dass in dem Zitat die “Neue Rechte” noch in Anführungszeichen gesetzt wurde. In einem 2015 erschienen Artikel von Götz Kubitschek (“Die `Neue Rechte´- was ist das?”) macht er dann auch deutlich, dass der Begriff natürlich nur selbstironisch und polemisch genutzt wird, eine Unterscheidung die kurze Zeit später in den Publikationen des “IfS”/”Sezession” genauso verschwindet wie die anfangs gesetzten Anführungszeichen. Diese Übernahme der Fremdbezeichnung “Neue Rechte” dürfte dem Kleinverleger besser in die mediale Inszenierung gepasst haben, als die tatsächliche Verortung der ideologischen Wurzeln des “IfS” bei den alten Rechten, die Anfang des letzten Jahrhunderts die argumentative Grundlage für die Naziherrschaft und den Holocaust legten. Derlei, erneuten, groben intellektuellen Schwächen in der Argumentation entkommt Götz Kubitschek aber, indem er detailliert darlegt, welchen Anteil er an der >>Initialzündung<< hatte. Da wird ein Studium erwähnt und ein Promotionsprojekt, das während des Studiums zwar begonnen, aber nicht zu Ende geführt wurde. >>Ich [Götz Kubitschek, Anm.d.V.] entschied mich für die Promotion, schloss aber nicht ab (…). Ich möchte den Grund für diesen Abbruch des akademischen Kletterns vor allem in meiner eigenen Abneigung gegen die Überbewertung des akademischen Treibens suchen, jedoch auch Karlheinz Weißmann eine Teilschuld zuweisen.<< Damit verdeutlicht er einerseits seine Ablehnung wissenschaftlicher Arbeit, also auch der Forschung und Bildung, die er als überbewertet sieht. So jemand gründet dann natürlich direkt einen Verein namens “Institut für Staatspolitik”, verschreibt sich öffentlich der Bildung sowie Forschung und möchte die Gründe für das Scheitern der eigenen wissenschaftlichen Hochschulkarriere woanders suchen. Andererseits gibt er in einem vergifteten Lob seinem ehemaligen, mittlerweile in Ungnade gefallenem, Mitgründer Karlheinz Weißmann eine >>Teilschuld<<, da der ja dafür verantwortlich sei, was aus Götz Kubitschek geworden ist. Weißmanns “Schuld” bestand darin, dass er sich ausgehend von der Wanderausstellung “Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 – 1944” des Hamburger “Institut für Sozialforschung” Gedanken machte, wie die extreme Rechte dieses Konzept kopieren könnte. Das Plagiat hörte nicht bei den Anfangsbuchstaben des “Instituts” auf und Götz Kubitschek stellt mit einem Zitat von Karlheinz Weißmann darüber hinaus fest, was es für eine Gründung noch brauchte: >>`(…) die richtigen Männer, die richtigen Mittel, der richtige Zeitpunkt.´ Mit diesem Satz hatte er mich [Götz Kubitschek meint sich hier selbst, Anm.d.V.] (…) und ich halte meinen `Fall´ für den schlagenden Beweis dafür, daß das richtige Wort zum richtigen Zeitpunkt eine lebensentscheidende Wirkung erzielen kann.<< Hier führt er die anekdotische Gewissheit in Form von >>meinem `Fall´<< als >>schlagenden Beweis<< an; eine unwissenschaftliche Methode, die wahrscheinlich auch ein abgeschlossenes Promotionsprojekt nicht zum Besseren hätte wenden können. Mit einigen weiteren Anekdötchen in eigener Sache, wiederholtem vergiftetem Lob an die ehemaligen Mitstreiter schließt er dann den Ausflug in die eigenen Schreibversuche mit den Worten: >>Wenn ich diese ersten Interviews und Berichte heute noch einmal lese, dann amüsiert mich eigentlich nichts; vielmehr berührt mich der Ernst und erstaunt mich die Ehrlichkeit [sic!], mit der wir unsere Pläne vortrugen.<< Nach diesen sieben Absätzen aus dem Buch ist er sicher nicht die*der Einzige, den die >>Ehrlichkeit<< erschreckt.
>>Szenehoffnung, zähe Jahre, Dammbruch, Wahrnehmungsflut (…)<<. So fasst Götz Kubitschek in den weiteren Abschnitten die Entwicklung des “IfS” bis zum heutigen Tag zusammen. >>Szenehoffnung<<, weil der Verein ja angeblich gebraucht wurde. Einzig das erste Heft der “Sezession” fällt ihm in dieser Phase als bedeutend ein, und natürlich Vorträge mit dem Antisemiten Martin Hohmann sowie dessen Unterstützer Reinhard Günzel, dem ehemaligen Kommandeur des “Kommando Spezialkräfte” (“KSK”). Hohmann wurde bekannt, als er 2004 nach einer antisemitischen Rede (anlässlich des “Tags der Deutschen Einheit” im Jahr 2003) aus der CDU ausgeschlossen wurde. Reinhard Günzel hatte Hohmann kurz nach der Rede auf Bundeswehr-Briefpapier für dessen “Mut zur Wahrheit” gedankt. Seit 2017 sitzt Hohmann wieder für die AfD im Bundestag. Die >>zähen Jahre<< waren laut Götz Kubitschek geprägt von Normalbetrieb, Streit mit Karlheinz Weißmann und Experimenten mit “Provokationsformen”. Gemeint ist hier unter anderem die “Konservativ-Subversive-Aktion” um Felix Menzel und Götz Kubitschek, die mit Störaktionen bekannt wurde und deren Konzept Götz Kubitschek später erfolgreich der “Identitären Bewegung” unterjubeln konnte. >>Wir alle spürten, daß etwas in der Luft lag und das der Stoß nicht von jemandem geführt werden würde, den wir schon auf der Karte hatten. Die großen Wellen, die Springflut aus Pegida und AfD: Niemand hatte sie vorhersagen können.<<, führt er weiter aus. Dass der Dammbruch tatsächlich sehr langsam und in aller Öffentlichkeit sowie sehr viel früher ablief, verschweigt er. Nicht erst seitdem der ehemalige Sozialdemokrat Thilo Sarrazin 2010 sein Buch, “Deutschland schafft sich ab”, mit großer medialer Unterstützung in der Öffentlichkeit platzieren konnte, sind diese Risse deutlich sichtbar. Das auch Götz Kubitschek konsterniert erkennen muss, dass er die >>Springflut<< nicht vorhersagen konnte, entspricht sicher nicht seinem selbst erzeugten Bild von sich als “Vordenker und Stratege der Neuen Rechten”. >>Die Überschwemmung jedenfalls war phänomenal.<< führt Götz Kubitschek weiter aus und entkommt so derlei, wiederholten, intellektuellen Unzulänglichkeiten. Das ist von >>Antifa-Demos in Schnellroda<< die Rede und vom “IfS”-Verein als Montur. Außerdem erklärt er wortreich die angebliche >>(…) Langeweile just in den Momenten, in denen es scheinbar zur Sache geht.<< Götz Kubitscheks Erklärung: >>Sie [die Langeweile, Anm.d.V.] rührt aus einer in ungezählten Lesestunden und durch genaue Beobachtung geschulten Distanz zu sich selbst und zur Bedeutung dessen, was man so treibt (…)<<. Wie groß die Distanz in solchen Momenten zu >>sich selbst<< und dem eigenen Treiben ist, führt er nicht aus. Im Text wurde seine Vorgehensweise aus der Vergangenheit allerdings klar: die Ideen von anderen nehmen, den nächsten >>Dammbruch<< nicht vorhersehen und -denken können und dann aber die Überschwemmung mitnehmen, ein wenig Treibgut und Aas findet sich dafür einen wie Götz Kubitschek immer. >>Phänomenal<<!
In den letzten drei Absätzen versucht sich der Autor des Buchtextes dann an einem Fazit. >>Ist die Arbeit des Instituts für Staatspolitik von Bedeutung, und weil ja: wofür und für wen?<< Er zählt die laut seiner Aussage >>zweieinhalbtausend jungen Akademieteilnehmer<< auf und hat damit recht. Denen konnte er sicherlich die Ideen der ideologischen Vordenker der Naziherrschaft und des gezielten industriellen Massenmords an Jüd*innen, Sinti*zze sowie Rom*nja, Schwulen, Lesben, Kranken, Kindern und allen anderen, nicht dem völkischen Ideal der Nazis entsprechenden Menschen, nahebringen. Er erzählt von Förderern, die >>(…) blind vertrauend auf einen Anruf hin große Beträge spenden (…)<< und er beklagt die Beobachtung und Analyse die Gegner*innen betreiben, obwohl dies ja für seine Bedeutung sprechen soll. Auch der Aufmerksamkeit der AfD weint er bitterlich nach, wenn er schreibt: >>Sie waren ja, wenn wir nur einmal an die AfD denken, zum Beispiel, alle da, um vorzutragen und sich umzutun<<. Pathetisch gleitet er dann in den Song “Jerusalem is lost” von Chris de Burgh, den er angeblich seinen Kindern vorgestellt hatte. In dem Lied geht es um die Eroberung des christlichen Jerusalems im 12. Jahrhundert durch den kurdischstämmigen und gläubigen Muslim, Saladin. Auch bei Götz Kubitschek ist die Verschwörungserzählung vom “Großen Austausch” offensichtlich tief im ideologischen Grundgerüst verankert. Am Ende schreibt er dann in voller Selbstergriffenheit einen Appell an das Körperteil, das ihm am bedeutendsten erscheint: >>War es je anders? Nein. Aber hätte das je jemand, in dessen Kopf (und vor allem: Herz) [sic!] ein Gedanke gesät wurde, daran gehindert, im hier und jetzt zu handeln UND SEINE SPUR ZU ZIEHEN [sic]? Eben.<< Ein bemerkenswert ehrlicher und in seiner Dimension der Anti-Intellektualität kaum zu unterschätzender Satz.
Das Buch >>Lagedenken – 20 Jahre Institut für Staatspolitik<< und insbesondere der hier besprochene Artikel >>Von Bedeutung<< von Götz Kubitschek offenbart im Ergebnis nicht viel Neues, bestätigt aber die bisherigen antifaschistischen Analysen zum “IfS” und seinen faschistischen Anhängseln. Mit vermeintlich wissenschaftlichen Methoden, viel Pathos, gezielt eingesetzter Selbstverharmlosung und einer vermeintlich bürgerlichen Fassade werden dort extrem rechte, völkische Ideen und Verschwörungserzählungen verbreitet. Götz Kubitschek übernimmt dabei immer an den Stellen die Verantwortung für die Erfolge des “IfS”, wo er am wenigsten oder gar nicht beteiligt war. Den vermutlich bisher größten “Erfolg” des IfS erwähnt er hingegen nicht. Der Anschlag von Halle im Oktober 2019 wurde auch mit der Verschwörungserzählung vom “Großen Austausch” vom Attentäter gerechtfertigt. Die deutsche Übersetzung des Buchs erscheint nach wie vor im Verlag “Antaios”, ohne dass das bisher Konsequenzen hatte. Dieses Buch wird weiter für Hass, Leid und möglicherweise Tote sorgen. Die Finanzierung der extremen Rechten erfolgt auch durch solche Bücher. >>Lagedenken<< sorgt beim “Verein für Staatspolitik e.V.” für einen Umsatz von 20.000€, wenn die anvisierten 1.000 Exemplare zum Preis von je 20€ vollständig verkauft werden. Abzüglich der Kosten bleibt so sehr viel Geld in einem als “gemeinnützig” und damit einem, durch den Staat mit Steuerprivilegien ausgestatteten Verein zurück. Darüber hinaus braucht es nach wie vor überall dort entschiedenen Widerspruch gegen die extreme Rechte, wo sie auftritt. Im Internet, in den Medien und nicht zuletzt in der analogen Welt.
[1] Die Zitate sind dem Buch entnommen und in diesen >> << Klammern gesetzt. Für eine bessere Lesbarkeit wurde die im Buch verwendete veraltete Rechtschreibung in die aktuelle Rechtschreibung übertragen.
[2] Die Autor*innen des Textes verwenden die Bezeichnung [sic] um deutlich zu machen, dass das Zitat genau so im Text stand. “sīc” kommt vom lateinischen “sīc erat scriptum” und bedeutet so viel wie “so stand es geschrieben”. Im Text wird [sic!] jeweils im Nachgang erläutert, warum die Textstelle aus Sicht der Autor*innen relevant ist.